Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mischt sich in deutsche Innenpolitik ein und entlarvt sich

Der französische Präsident Emmanuel Macron streut Angela Merkel Rosen und entlarvt sich als Antidemokrat. Foto: Gouvernement français / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0-FR)

Der französische Präsident Emmanuel Macron streut Angela Merkel Rosen und entlarvt sich als Antidemokrat.
Foto: Gouvernement français / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0-FR)
16. Juni 2018 – 7:39

In der Bundesrepublik Deutschland gehen die Wogen hoch: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nicht bereit, von ihrem Refugees-Welcome-Kurs auch nur einen Millimeter abzugehen. Ihr steht Innenminister Horst Seehofer von der bayrischen CSU entgegen, der in wenigen Monaten Landtagswahlen schlagen muss. Er weiß, die große Mehrheit der Deutschen lehnt Merkels Einwanderungspolitik ab.

Unterstützung von außen, wenn der Druck innen steigt

Innenpolitisch unter Druck sucht sich Merkel Unterstützung von außen. Bereitwillig steht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur Seite, immerhin will er unter dem Vorwand einer verstärkten europäischen Integration die EU in eine romanische Schuldenunion, bezahlt vom deutschen Steuerzahler diesseits und jenseits des Inns, umwandeln. Dafür schmiert er Merkel Honig ums Maul: Die Regierungschefin sei „verantwortlich für ihr Volk und ihr Parlament“, sagte Macron am 15. Juni in Paris.

Macron – Politikverständnis wie ein Diktator

Doch viel entlarvender ist Macrons Wortmeldung, wonach Länder „den Wegen verpflichtet (seien), die ihre Staats- oder Regierungschefs vorgeben“. Das ist das Verständnis von Diktatoren oder absolutistischen Herrschern! Denn unsere Verfassung sieht es genau umgekehrt: Das Volk ist der Souverän, das gewählte Staatsoberhaupt lediglich der Umsetzer der Wünsche des Volkes. Im Grundgesetz ist dies wie folgt verbrieft (Art. 20 Abs. 2):

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Doch für Macron und Merkel sind Völker offenbar nur Zaungäste und Wahlen Meinungsumfragen. Anders ist ihre Politik nicht erklärbar.

Macron, Kurz, Van der Bellen –Typus des neuen europäischen Politikers

Macron ist der Typus des neuen europäischen Politikers. Wie Van der Bellen und Kurz entledigt er sich der Partei, die ihn groß gemacht hat. Auch deren Inhalte. Inhalt ist nur noch die Person Macron. Und die handelt nicht nach einem durch viele Gremien diskutierten Parteiprogramm, sondern ausschließlich nach persönlichem Gutdünken – und verlangt, dass das Land diesem Weg folgen müsse. Früher hätte man das Diktatur genannt und ein Aufschrei wäre durch die Medien gegangen.

 

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0027057-Frankreichs-Praesident-Emmanuel-Macron-mischt-sich-deutsche-Innenpolitik-ein-und

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Könnte es sein das die AFD das Rettungsboot für das BRD-System ist?

Liebe Patrioten wäre es möglich, das wie viele meinen die AFD im Augenblick die beste „Alternative“ für Deutschland ist. Was ist Deutschland, das wieder vereinigte Deutschland, Deutschland als ganzes, mit oder ohne Berlin oder der Zusammenschluss der Amerikanischen und Britischen Besatzungszonen vom 01.01.1947.

Mit oder ohne DDR siehe auch hier:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1991/04/rs19910424_1bvr134190.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Bizone

Klar bringen sie unliebsame Themen in die Verwaltung aber die wirkliche Ursache kommt nicht auf den Tisch.

Wie funktioniert das Geldsystem und wer beherrscht die Mechanismen dahinter? Wer legitimiert die Verwaltung auch nach GG Art.133 uns zu beherrschen? Kann eine Partei die Lösung sein und warum haben diese Verwalter der Alliierten die es doch so gut mit uns meinen siech selbst einen Haftungsfreifahrt Schein gegeben oder was bedeutet das im Parteiengesetz §37 und im BGB §54.

Sinnbildlich ist es doch so: Ich will ihnen ihren Heizungsbrenner reparieren während er in Betrieb ist, die Aggregate und rotierende Bauteile können nur im Stilstand begutachtet und getauscht werden um dann nach dem Neustart zur Zufriedenheit aller zu funktionieren.

So sehe ich das helfen kann sich nur jeder selber in dem er sich schlau macht und dann sein Handeln auf seine Möglichkeiten überträgt. Fakt ist unsere Blutegel werden wir nur los wenn wir sie austrocknen. Jeder nach seinen Möglichkeiten, wenig konsumieren denn das Geld ist das Werkzeug unsere Versklavung.

Hier noch das Programm welches dann auf unerklärliche Weise nicht mehr weiter verfolgt wurde.

http://www.economics.kiev.ua/download/Feder.pdf

Abschließend sei mir noch eine Frage erlaubt:
Wenn ich eine Alubierdose auf einen Gullydeckel werfe wie schnell muss sie sein um durch ihn durchzufliegen und aus welchem Material waren die Twin Towers ?

Hier noch was zur Pumpe:
https://www.youtube.com/watch?v=mUg3A…

 

Quelle: http://brd-schwindel.ru/koennte-es-sein-das-die-afd-das-rettungsboot-fuer-das-brd-system-ist/

GroKo will Erhöhung der Zuschüsse für Parteien – deutlich mehr als im Parteiengesetz vorgesehen

Die staatlichen Zuschüsse für die Parteien sollen nach dem Wunsch von Union und SPD erhöht werden – deutlich stärker, als das Parteigesetz dies vorsieht. Als Grund werden höhere Kosten für Kommunikation und Sicherheit angegeben.

Union und SPD wollen die staatlichen Zuschüsse für die Parteien deutlich stärker erhöhen, als dies nach dem Parteiengesetz vorgesehen ist. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den die Koalitionsfraktionen noch in dieser Woche in den Bundestag einbringen wollen. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet in ihrer Mittwochausgabe darüber.

Konkret sieht der Entwurf eine Erhöhung der Zuschüsse um 25 Millionen Euro vor. Dazu soll die im Parteiengesetz geregelte absolute Obergrenze der staatlichen Teilfinanzierung von Parteien aus Steuermitteln für das Jahr 2018 von 165 auf 190 Millionen Euro angehoben werden.

Nach Angaben aus Koalitionskreisen soll der Entwurf auch mit den übrigen Bundestagsfraktionen abgestimmt worden sein. Seit 2013 erhöht sich die Obergrenze für die staatliche Parteienfinanzierung jedes Jahr im Rahmen einer in § 18 des Parteiengesetzes geregelten Dynamisierung.

Dafür wird ein vom Statistischen Bundesamt berechneter Preisanstieg zugrundegelegt, der den Anstieg bei für Parteien charakteristischen Ausgaben berücksichtigt. So erhöhte sich die Obergrenze zum Beispiel von 161 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 165 Millionen Euro im Jahr 2017.

Das entsprach einer Erhöhung um rund 2,5 Prozent. Der jetzt vorgesehene Anstieg entspräche dagegen einem Zuwachs von mehr als 15 Prozent.

Zur Begründung heißt es aus der Koalition, dass unter anderem durch die Digitalisierung der Aufwand für Kommunikation und Sicherheit deutlich gestiegen sei. (dts)

 

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/groko-will-erhoehung-der-zuschuesse-fuer-parteien-deutlich-mehr-als-im-parteiengesetz-vorgesehen-a2457333.html

EXKLUSIV: Einblicke in die Kindheit des Nex-i-um-Führers – Geheimorganisation NXIVM

Exklusiv-Interviews von fünf ehemaligen Mitschülern von Keith Raniere zeichnen ein Bild der Kindheit eines kleinen Jungen und dessen Weg zum Gründer einer abscheulichen Geheimorganisation namens NXIVM (ausgesprochen Nex-i-um). Einer seiner Mitschüler ist Mitarbeiter der Epoch Times, der in der 5. Klasse neben Raniere saß und vier Jahre lang denselben Schulbus nahm wie er.

Raniere wurde zusammen mit Allison Mack, der „Smallville“-Schauspielerin, die bei NXIVM die zweithöchste Position innehatte, im April wegen Menschenhandel angeklagt. Während des laufenden Gerichtsverfahrens blieb Raniere hinter Gittern. Mack wurde gegen Kaution in Höhe von 5 Millionen Dollar freigelassen.

Die Interviews, davon vier mit Mitschülerinnen von Raniere, wecken Erinnerungen an einen aufgeweckten, charismatischen und gut aussehenden Jungen von kleinem Wuchs, der nach außen hin unauffällig erschien. Als The Epoch Times diese Erinnerungen, die 50 Jahre zurückreichen, erforschte, bildete sich jedoch ein düsteres Bild. Aus Angst, von dem NXIVM-Netzwerk aufgespürt zu werden, wollen die meisten der aussagenden Personen nur mit ihrem Vornamen oder ihren Initialen auftreten.

Ranieres Mitschüler zeigen auf, wie sein unmoralischer Abstieg aus einem tiefen Groll gegen Mädchen und Frauen, die ihn in seiner Jugend ablehnten, entstanden sein könnte. Dieser Hass auf das andere Geschlecht, gepaart mit einem wahrscheinlich napoleonischen Komplex und dem Bedürfnis, verehrt zu werden, lässt Schlüsse zu, was später aus ihm werden würde.

Von Ende der 1960er bis Anfang der 70er Jahre besuchten Raniere und seine Mitschüler eine Rudolf-Steiner-Grundschule in New York. Die genaue Schule kann aus Datenschutzgründen nicht genannt werden. Steiner-Schulen, auch bekannt als Waldorfschulen, konzentrieren sich, oft mithilfe von Mythen, Legenden und Bibelgeschichten, auf eine ganzheitliche Erziehung. Andere bekannte ehemalige Waldorfschüler sind Annie Lennox von der Band „Eurythmics“ sowie die Schauspielerinnen Julianna Margulies, Sandra Bullock und Jennifer Aniston. Trotz seines zarten Alters hatte die moralisch-zentrierte Lehre der Schule offenbar wenig Einfluss auf Raniere.

„Manche Kinder werden bösartig geboren. Keith wurde bösartig geboren“, sagt Jessica Plaut, die mit ihm von der zweiten bis zur vierten Klasse zur Schule ging.

Bedürfnis nach Verehrung

Alle vier Frauen beschreiben Raniere ähnlich. Sie sagen, er sei bis zu einem gewissen Grad charismatisch, aber arrogant gewesen. Er habe immer mit seinem Intellekt prahlen wollen. Akademisch brillierte Raniere in Mathe und war, zumindest vor der Pubertät, sehr klug.

„Sein Ego war sehr groß. Es gab Zeiten nach der Schule … Ich schätze, Keith wartete darauf, abgeholt zu werden. Er war in seinem Kampfsport-Outfit und machte alle seine Bewegungen vor meinen Augen, um mich zu beeindrucken“, erinnert sich Tracy McCarren, die hier ihren Mädchennamen benutzt.

„Er war sozusagen ein Angeber, der immer versuchte, andere zu übertreffen“, so J. S., die von der ersten bis zur vierten Klasse mit Raniere zur Schule ging.

Seine ehemaligen Mitschüler erinnern sich an ihn als einen Einzelgänger, der in der Grundschule möglicherweise nur einen einzigen Freund hatte ‑ einen Jungen namens Ronald. Ähnlich unbeliebt war er in der High School. Er gehörte offenbar zu keiner bestimmten gesellschaftlichen Gruppe.

„Er war ein Soziopath, ein Narzisst. Alles drehte sich immer um ihn. Er gab immer damit an, wie schlau er war, wie viel besser er in Mathe war. Er lief umher wie ein Miniaturprofessor“, sagt L. M., die eine Klasse über Raniere war. Sie fuhren jahrelang gemeinsam mit demselben Schulbus.

Mark Jackson, Autor der Epoch Times, saß in der 5. Klasse neben Raniere. Er sagt, dessen „Bedürfnis, besonders zu sein“ habe neue Höhen erreicht, als er in der 12. Klasse für einen Tag an seine alte Schule zurückgekommen war. Raniere hatte die Schule in der 7. Klasse verlassen und ging seitdem auf eine öffentliche Junior High School.

„Bei seinem Besuch prahlte er ununterbrochen vor all diesen Mädchen, mit denen er auf Partys herumgemacht hatte“, sagte Jackson. „Auch war er außergewöhnlich stark behaart ‑ er hatte sich einen Bart stehen lassen, mit dem keiner von uns mithalten konnte. Er streckte sein Kinn hervor und zeigte auf seinen Bart.

Alles, was in der Grundschule noch am Keimen war, begann nun zu blühen“, fügt Jackson hinzu. „Es wurde vergrößert. Sein konkurrierendes Wesen und sein Bedürfnis, verehrt und beneidet zu werden, wurden zusehends pathologisch.“

Jackson erinnert sich auch daran, dass Raniere an diesem Tag einen anderen ehemaligen Mitschüler mitgebracht hatte. Matthew, der für Raniere eine Art Diener war.

„Nun hatte er diesen Diener, diesen Kerl, der wie sein Handlanger die Bühne für den ‚Meister‘ bereitete. Nach dem Motto: Bitte, Meister, sag uns, wie du das gemacht hast, wie du jenes gemacht hast, was der Rekord, das Schnellste war, was du je geschafft hast. All das Zeug“, so Jackson weiter. „Es war eindeutig eine Beziehung von Hofnarr-König oder Diener-Meister.“

Diese Diener-Meister-Dynamik lebte Raniere später voll aus, als er um das Jahr 2015 herum innerhalb von NXIVM einen Geheimbund namens DOS oder „The Vow“ gründete. DOS, ein Akronym für „dominus obsequious sororium“ bedeutet frei übersetzt „Herr über die Sklavenfrauen“. Der Geheimbund funktionierte wie eine Pyramide mit Sklavenebenen, die von Meistern angeführt wurden. Von den Sklaven wurde erwartet, dass sie eigene Sklaven rekrutierten und so selbst zu Herren wurden.

Raniere stand an der Spitze von alledem, der höchste Meister, der von den Mitgliedern „Vanguard“ genannt wurde. So heißt es in einer kürzlich beim „United States District Court for the Eastern District of New York“ eingereichten Klage. Das in New York ansässige Unternehmen NXIVM tarnte sich als Selbsthilfeorganisation, die unter anderem „Executive Success Programs“ durchführte.

Ranieres Bedürfnis, sich stets überlegen zu fühlen, könnte seine Ausrichtung auf verletzliche und leicht zu manipulierende Frauen mit geringem Selbstwertgefühl erklären. Schon in der Grundschule zeigte er diese Besonderheit.

„Er wusste, wie man Schwachstellen findet und sie anstößt. Er hatte eine wirklich sanfte Stimme und eine sanfte Herangehensweise. Das war trügerisch und konnte einen anlocken“, sagt L. M., die mit Raniere ein paar Jahre lang auf die Waldorfschule und später circa anderthalb Jahre lang auf die High School ging.

„Er war so ein Mensch, der einem Eskimo ein Eis verkaufen konnte“, so J. S. „Die Kombination seiner Intelligenz bzw. seiner Vision und verletzlichen, verzweifelten Menschen machte ihn zu einem echten Verkäufer. Doch er missbrauchte seine Macht und seine Intelligenz. So, als wäre der Teufel über ihn gekommen, sehr hässlich.“

Jessica Plaut, die seit ihrer Kindheit besondere Bedürfnisse hat, sagt, dass Raniere sich über sie lustig gemacht und sie gequält habe, weil sie ein leichtes Opfer gewesen sei. Er würde einfach die Schwächen der Menschen isolieren und seinen „überlegenen Verstand“ nutzen, um sich die Menschen zu schnappen.

Ein Vorfall, den Plaut den „Mikroskop-Vorfall“ nennt und den sie nie vergessen wird, ereignete sich in der dritten Klasse. Ihr Freund Matthew und Raniere betrachteten Fliegen unter einem Mikroskop. Als sie Raniere fragte, ob sie auch einmal schauen könne, nahm er die Fliegen heimlich weg.

„Ich sagte: ‚Ich sehe nichts, Keith, da ist nichts.‘ Und er sagte: ‚Doch, du bist nur zu dumm, um es zu sehen.‘ – ‚Ich bin nicht dumm.‘ – ‚Oh, doch, du bist einer der dümmsten Menschen, die ich kenne. Du bist so dumm, dass niemand dein Freund sein will.‘ Und Matthew stand einfach mit offenem Mund da.“

Ranieres Ausrichtung auf verletzliche Frauen schien sich um 2009 auszuzahlen, als er es auf zwei wohlhabende und einflussreiche Schwestern abgesehen hatte: Sara und Clare Bronfman, Erbinnen von Seagram, einer kanadischen Spirituosenfirma im Wert von einer Milliarde Dollar. Seither spendeten die Schwestern 150 Millionen Dollar an NXIVM. Frühere Insider erzählten VICE im April, dass die Organisation derzeit von Clare geleitet würde.

Jackson hatte früher beobachtet, dass Raniere nie die attraktiven Mädchen in der Klasse bekam. Obwohl er es eifrig und derart versuchte, dass er sich lächerlich machte.

L. M. fügt hinzu: „Ich denke, Mädchen mit einem höheren Selbstwertgefühl hätten ihn durchschaut und ihm einfach gesagt, dass er verschwinden soll.“

Erpressung und Besessenheit

Als Leiter der DOS-Gesellschaft war Raniere dafür bekannt, Frauen zu bevorzugen, die „außergewöhnlich dünn“ waren. Er unterhielt eine rotierende Gruppe von etwa 15 bis 20 Frauen, mit denen er sexuelle Beziehungen hatte.

In der Lehre von NXIVM wird auch stark betont, dass Männer mehrere Sexualpartner haben und Frauen monogam sein sollten.

„In mehreren Anweisungen für die Sklaven wird von ihnen verlangt, sich an extrem kalorienarme Diäten zu halten und jede ihrer Mahlzeiten zu dokumentieren“, heißt es in der Gerichtsakte.

Tracy McCarren sagt, dass Ranieres Schlankheitswahn womöglich mit ihr begonnen haben könnte, als er in der zweiten Klasse in sie verliebt gewesen war. Doch er habe damals nie ihre Aufmerksamkeit bekommen, betont sie.

„Er war in mich verknallt. Das war die Zeit, als jemand anfing, mich ‚Twiggy‘ zu nennen. Danach nannten mich alle Jungs so“, sagt sie. „Das war in der Pubertät und die Jungs fingen an, sich auf ihre Vorlieben zu fixieren.“

McCarren berichtet weiter: „Meine Tochter Sarah sah sich ein paar Nachrichtenclips über Keith an. Es ging darum, dass er seine Kultfrauen außergewöhnlich dünn mochte und sie hungern ließ. Sarah sah mich an und meinte: ‚Oh mein Gott, Mama! Was, wenn das wegen dir so ist?!‘“

Auch Jackson war Zeuge von Ranieres „anhaltender Verliebtheit“ in McCarren.

„Wir nannten Tracy ‚Twiggy‘, weil sie so hübsch und schlank war wie das Supermodel aus den 60ern. Ranieres Besessenheit und die Tatsache, sie nicht zu bekommen, mag ihn tief geprägt und dazu veranlasst haben, Frauen seitdem auszuhungern, damit sie wie Tracy/Twiggy aussehen“, so Jackson.

Raniere konnte auch sehr überzeugend sein. Seine Erpressungstaktik lässt sich bis in seine Kindheit zurückverfolgen. L. M. erinnert sich an den „Flaschenvorfall“.

Sie saß mit Raniere im Bus, als sie unabsichtlich etwas preisgab, was eine ihrer Schwestern kompromittierte. Aber da sie alle Freunde waren, würde niemand etwas sagen, dachte sie.

Später sei Raniere auf sie zugekommen, erzählt L. M., und meinte: „Du weißt, dass ich diese kleine Flasche Gift habe, die ich über deinen Kopf halten kann.“ – „Ich fragte ihn: ‚Was meinst du damit?‘ Woraufhin er sagte: ‚Ich weiß es nicht. Ich glaube einfach nicht, dass deine Eltern oder deine Schwester sehr glücklich darüber wären, wenn ich es ihnen erzählen würde.‘“

Raniere forderte keine bestimmte Gegenleistung. Er wollte sie nur wissen lassen, dass er „Macht“ über sie hat.

„Manchmal rief er mich an und sagte: ‚Kleine Flaschen, kleine Flaschen‘“, fügt L. M. hinzu.

Schließlich gestand sie ihren Eltern alles. Ihre Mutter griff ein und hinderte Raniere, noch weiter zu gehen. Im Rückblick erkenne man, so L. M., dass er solche Taktiken schon mit neun oder zehn Jahren eingesetzt habe. „Es war im Grunde genommen das Gleiche.“

Ebenso wurden NXIVM-Mitglieder nur unter der Bedingung aufgenommen, dass sie private Informationen über sich preisgaben, einschließlich kompromittierender Fotos oder Videos. Einmal aufgenommen, wurden sie regelmäßig aufgefordert, zusätzliches Material als „Sicherheit“ zur Verfügung zu stellen, damit sie interne Abläufe der Organisation geheim hielten.

Zu seinen eigenen Gunsten verfälschte Raniere oft die Wahrheit. Jackson vermutet, dass Raniere sogar Hitlers Arbeit bezüglich großer Lügen studiert hat. Er redete solange auf die Leute ein, bis sie anfingen, ihm zu glauben.

„Er sagte, er sei der klügste Mann der Welt. Doch dann stellt man fest, dass er einen kleinen, nicht anerkannten IQ-Test gemacht hat. Alle diese Dinge – dass er sich in jungen Jahren selbst beigebracht haben soll, ein Weltklasse-Pianist zu sein – sind Unsinn. Er war kein guter Musiker. Er nahm alles her, was er gemacht hat, und behauptete, darin der Beste zu sein.

Ich habe das Gefühl, dass er Hypnose studiert und sie bei Frauen angewendet hat. Aber am meisten fällt mir auf, dass er nicht wirklich da ist, wenn ich mir heute seine Augen auf den Fotos ansehe. Ich sehe nicht Keith. Es sieht so aus, als hätte etwas Dämonisches von ihm Besitz ergriffen“, fügt Jackson hinzu.

Nach der Verhaftung von Raniere und Mack brach die Geheimorganisation zusammen.

„In tiefer Trauer teilen wir Ihnen mit, dass wir alle NXIVM/ESP-Anmeldungen, Programme und Veranstaltungen bis auf Weiteres unterbrechen“, besagt die Website des Unternehmens am 27. Mai 2018.

Quelle: The Epoch Times

Rabbiner und wahre Juden gegen Zionismus

Sehr sehenswert….!

Gefunden bei :
 Hussein Zreik 

Quelle :
Die Welt wird belogen und verkauft – Wir brauchen eine globale Revolution“ 

Israel droht mit der Ermordung von Assad

Israel verschärft die Rhetorik gegen den syrischen Präsidenten Assad.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu droht dem syrischen Präsidenten Assad. (Foto: dpa)

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. (Foto: dpa)

 

 

Ein israelischer Minister hat am Montag gedroht, dass Israel den syrischen Präsidenten Bashar Assad töten könnte, wenn seine Regierung die iranischen Truppen nicht daran hindern würde, Angriffe von seinem Territorium aus gegen Israel zu starten. Die Warnung kam aufgrund von Berichten, die die Regierung gestreut hatte, wonach Teheran einen Raketenangriff auf Israel plant.

„Wenn Assad die Iraner weiterhin von Syrien aus operieren lässt, sollte er wissen, dass er sein eigenes Todesurteil unterzeichnet hat und dass es sein Ende sein wird. Wir werden sein Regime stürzen“, sagte Yuval Steinitz, der Minister für nationale Infrastruktur, Energie und Wasserressourcen, der Website von Yediot Ahronot. „Assad kann nicht ruhig in seinem Palast sitzen und sein Regime aufrechterhalten, während er Syrien zu einer Basis für Angriffe gegen den Staat Israel machen lässt. Es ist sehr einfach“, sagte Steinitz, der Mitglied des israelischen Sicherheitskabinetts ist.

Israel hat vor einigen Tagen in einer verdeckten Operation einen Angriff gegen eine iranische Basis in Syrien geflogen – ohne allerdings offiziell zuzugeben, dass Israel hinter dem Angriff stand. In der Vergangenheit hat Israel übert hundert Luftangriffe gegen Ziele in Syrien geflogen.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kämpft wegen des Vorwurf der Korruption um sein  politisches Überleben und versucht, sich durch militante Rhetorik unentbehrlich zu machen. 

 

Anmerkung meinerseits:

Wie ich eben erfahren habe soll die Israelische Luftwaffe wieder Angriffe auf Damaskus durchführen.
Wann wird Israel dafür zur Verantwortung gezogen oder dürfen sich diese Zionisten alles erlauben???

Arshan

Stellungnahme ver.di Bayern zum Polizeiaufgabengesetz (PAG)

Mit der bereits erfolgten Änderung 2017 und den jetzt zusätzlich geplanten Änderungen des Polizeiaufgabengesetzes wird die bayerische Polizei zunehmend mit geheimdienstlichen Aufgaben betraut und mit entsprechenden Befugnissen ausgestattet. Das alleine schon muss eine freiheitliche Zivilgesellschaft mit Argwohn betrachten. Bei allem Verständnis dafür, dass die Polizei mit guten Instrumenten zur Gefahrenabwehr ausgestattet werden muss: Mit diesem Gesetz werden Grundrechte ausgehebelt oder zumindest relativiert. Wir betrachten das Gesetz im vorliegenden Entwurf deshalb (zumindest in Teilen) als verfassungswidrig.

Spezifische Sorgen bereitet uns insbesondere der dreimonatige Freiheitsentzug ohne Strafverfahren, der immer wieder um drei Monate verlängert werden kann. Das träfe insbesondere abhängig Beschäftigte schwer, denn sie könnten so ihren Arbeitsplatz verlieren und in Folge auch ihre gemietete Wohnung. Für solche schweren Grundrechtseingriffe reicht nach dem geplanten Gesetz der diffuse Begriff der „drohenden Gefahr“. Wir erleben aber schon jetzt immer wieder, wie Politiker angesichts von Streiks im Bereich des öffentlichen Dienstes ein drohendes Gefahrenszenario ausmalen und eine Einschränkung des Streikrechts fordern (bezeichnenderweise gerade aus der Partei, die auch das PAG durchboxen will). Ein Streik im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge oder sogar schon die Vorbereitungen dazu könnten dann zu eben dieser „drohenden Gefahr“ erklärt werden. Einem solchen Gesetz, das auch gegen Streikende angewendet werden könnte, werden wir als Gewerkschaften deshalb entschieden entgegentreten.

Wir begrüßen es deshalb auch ausdrücklich, wenn viele Kolleginnen und Kollegen sich an Bündnissen gegen das Gesetz beteiligen und auch zur Demonstration am 10. Mai in München kommen.

Quelle: ver.di Bayern